Als Barack Obama die Wahlen zum US-Präsidenten gewann, hatte er ehrgeizige Ziele. Eines davon war die Gesundheitsreform, die auch unter dem Begriff Obamacare in die Geschichte eingegangen ist. Ein anderer Name dafür ist Affordable Care Act, was erschwingliche Pflege bedeutet.
Jeder US-Bürger sollte sich eine Krankenversicherung leisten können und von medizinischen Leistungen im Krankheitsfall profitieren. In den vergangenen Jahren hatten sich tatsächlich zahlreiche US-Bürger krankenversichert. Dennoch war Obamacare umstritten. Viele Bürger, aber auch die Republikaner fremdeln mit Affordable Care Act.
Für die Regierung war Obamacare ein Kraftakt. Das betraf einerseits die Versicherungen, andererseits aber auch die finanzielle Umsetzung von Affordable Care Act. Eine Vielzahl der US-Bürger hatte damals keine Krankenversicherung.
Gesetzesinhalte
Affordable Care Act ist ein Gesetz in den USA, das 2010 auf Betreiben der Regierung unter Barack Obama eingeführt wurde und daher auch unter dem Namen Obamacare bekannt ist. Das Gesetz ist ein wichtiger Teil des US-amerikanischen Gesundheitssystems und soll den Zugang zur Krankenversicherung für die US-Bürger ermöglichen.
Das Gesetz fasst mehrere Einzelregelungen zusammen, die im Laufe der Jahre in Kraft treten sollen. Für Krankenversicherer und Patienten sollen ausreichend lange Übergangsfristen geschaffen werden.
Laut Affordable Care Act ist jeder Amerikaner zum Abschluss einer Krankenversicherung verpflichtet, wenn er nicht durch seinen Arbeitgeber oder anderweitig abgesichert ist.
Anhänger religiöser Gruppen bilden bei diesem Gesetz eine Ausnahme. Für Personen, die nicht durch ihre Armut von Medicaid abgedeckt sind, aber sich keine Krankenversicherung leisten können, gilt eine Härtefallregelung.
Versicherungsunternehmen sind verpflichtet, Patienten anzunehmen und die Annahme nicht von fehlenden Angaben über Vorerkrankungen oder Gesundheitsprüfungen abhängig zu machen.
Leistungen
Für Versicherungen beinhaltet das Gesetz einen verpflichtenden Leistungskern. Zuzahlungen und Ausgabendeckel sind für die Versicherungen nicht zulässig.
Versicherungsnehmer können die Leistungspakete Bronze, Silber, Gold oder Platin wählen. Gehen Leistungen über die im gewählten Paket enthaltenen Leistungen hinaus, sind Zuzahlungen erforderlich. Der prozentuale Anteil ist abhängig vom gewählten standardisierten Paket.
Bis Ende 2013 richteten die meisten US-Bundesstaaten im Internet Vergleichsportale ein. Jährlich zum 15. November müssen alle im jeweiligen Staat zugelassenen Versicherungsträger auf den Portalen ihre Leistungen und Prämien transparent darstellen. Per Eingabe ihrer Daten bekommen die Amerikaner die günstigsten Anbieter für die jeweiligen Pakete angezeigt.
In Bundesstaaten, die keine Vergleichsportale eingerichtet haben, hat die Bundesregierung ein zentrales Portal angelegt. Bürger, die bisher noch keine Krankenversicherung haben, können sich für eine Versicherung einschreiben. Diejenigen, die sich über ein amtliches Portal versichern, können von Steuervorteilen und Subventionen profitieren.
Unternehmen, die mindestens 50 Mitarbeiter beschäftigen, müssen sich an der Finanzierung der Reform über eine Steuer beteiligen oder ihren Mitarbeitern eine Versicherung mit mindestens Bronze-Standard anbieten. Kleinere Unternehmen können Zuschüsse für eine Gruppenversicherung erhalten.
Medicaid für Personen mit geringem Einkommen
Personen mit einem Einkommen unterhalb der Armutsdefinition der Regierung können von Medicaid profitieren. Bürger können durch Beschluss der einzelnen Bundesstaaten auch zwischen 100 und 400 Prozent der Armutsgrenze Ermäßigungen für die Krankenversicherung bekommen. Die Bundesregierung übernimmt die Subventionen.
Aus fundamentaler Ablehnung der Gesundheitsreform haben sich 25 US-Bundesstaaten gegen die Ausweitung entschieden. Es sind die von der republikanischen Mehrheit regierten Staaten. Sie beteiligen sich nicht an den Vergleichsportalen.
Nichtversicherte, die nicht unter die Ausnahmeregelungen fallen, müssen ab 2015 an die Bundesregierung ein Äquivalent der Versicherungspflicht abführen. So soll der Vollzug der Versicherungspflicht von der Regierung sichergestellt werden.
Finanzierung
Obamacare muss finanziert werden. Da zahlreiche Menschen in den USA nicht krankenversichert sind, müssen hohe Beträge zur Finanzierung von Affordable Care Act aufgebracht werden.
Um die Leistungsausweitung zu finanzieren, wurde auf Zinserträge und Dividendeneinkommen eine neue Steuer von 3,8 Prozent erhoben. Ab einem Einkommen von 200.000 US-Dollar im Jahr wird auf die Einkommenssteuer ein Zuschlag von 0,9 Prozent erhoben.
Einkommensschwache Versicherte erhalten Zuschüsse zur Versicherung. Ein Programm zur Versicherung von Kindern einkommensschwacher Familien bestand bereits vor Obamacare. Es wurde im Rahmen von Affordable Care Act stark ausgeweitet.
Subventionen sind abhängig vom Einkommen und der Zahl der abhängigen Familienmitglieder. Sie werden bei einem Jahreseinkommen zwischen 40.000 und 50.000 US-Dollar gewährt. Junge und gesunde Versicherte, ältere Versichere und chronisch kranke Versicherte werden innerhalb der Versicherungen subventioniert. Steuerzuschläge und Quersubventionierung innerhalb der Tarife in der Versicherung sollten bis Mitte 2017 zur Abdeckung der Leistungsausweitung ausreichen. Sie decken jedoch nicht die größere Zahl der Anspruchsberechtigten für Medicaid ab, auch wenn die Ausweitung von vielen Bundesstaaten nicht unterstützt wird.
Hintergrund
Obamacare wurde eingeführt, um den Amerikanern eine garantierte Absicherung in der Krankenversicherung zu gewähren. Für die Krankenversicherung sollten einheitliche Tarife geschaffen werden. Ein individuelles Mandat sollte die geteilte Verantwortung des Einzelnen regeln.
Das individuelle Mandat soll eine Mindestkrankenversicherung für alle dauerhaft in den USA lebenden Personen bieten. In seinem Wahlkampfprogramm hatte Barack Obama eine allgemeine Krankenversicherungspflicht abgelehnt. Er wollte nur für Kinder eine Ausnahme, denn ausnahmslos alle Kinder sollten krankenversichert werden.
Obama war der Meinung, dass Krankenversicherungen billig genug waren, sodass die Eltern sich eine Versicherung für ihre Kinder leisten konnten. Einige Eltern waren jedoch nicht in der Lage, eine Krankenversicherung für ihr Kind zu bezahlen. Für sie sollte ein staatliches Versicherungsprogramm ausgebaut werden. Die Zahl der Unversicherten sollte durch die Ausweitung staatlicher Hilfsprogramme und finanzieller Anreize reduziert werden.
Die Einführung neuer Steuergutschriften sollte kleinen Unternehmen die Krankenversicherung für die Mitarbeiter erleichtern. Größere Unternehmen sollten sich durch eine Lohnsummensteuer an der Finanzierung des öffentlichen Gesundheitswesens beteiligen, wenn sie ihren Mitarbeitern keine Krankenversicherung anboten.
Krankenversicherungen sollten sich künftig nicht mehr auf Vorerkrankungen berufen und Zahlungen nicht verweigern.
Als Ergänzung der privaten Krankenversicherung wollte Barack Obama eine staatliche Krankenversicherung einführen. Davon sollten diejenigen profitieren, die jünger als 65 Jahre waren.
Alternative Vorschläge zum Gesetz im Kongress
Das Gesundheitssystem der USA sollte reformiert werden. Zur Reform wurden 2009 einige Gesetzesvorschläge im Kongress eingereicht.
Der demokratische Abgeordnete John Convers brachte den United States National Health Care Act ein. Medicare sollte nach diesem Vorschlag zu einer allgemeinen Krankenversicherung ausgebaut werden. Alle Menschen sollten damit versichert werden.
Private Krankenversicherungen wären laut diesem Vorschlag nicht mehr notwendig gewesen. Wie bei Medicare sollten die Versicherungskosten durch Steuern finanziert werden. Das kanadische Gesundheitssystem war Vorbild für diesen Reformvorschlag.
Der demokratische Senator Ron Wyden und der republikanische Senator Bob Bennett reichten den Healthy Americans Act ein, nach dem alle Bürger zum Abschluss einer Krankenversicherung verpflichtet werden sollten. Weiterhin sollte es staatliche und private Krankenversicherungen geben.
An die Stelle des bisherigen Systems arbeitgebervermittelter Gruppenversicherungen sollten staatlich vermittelte Pläne zur privaten Versicherung treten. Über Steuern sollte die Bezahlung der Versicherungskosten erfolgen. Steuereinnahmen sollten an die Versicherungen verteilt werden. Die Krankenversicherung hätte bei einem Wechsel des Arbeitgebers weiterhin bestehen bleiben können.
Für Versicherte wären die Bedingungen von der Regierung definiert worden. Für die meisten Menschen hätte das höhere Krankenversicherungskosten bedeutet. Um das abzumildern, hätten die Krankenversicherungskosten bei der Einkommenssteuer steuermindernd geltend gemacht werden sollen.
Freiwillige Krankenversicherungsleistungen von Arbeitgebern für Arbeitnehmer wären damit weggefallen. Sie hätten für ihre Arbeitnehmer die Löhne erhöhen und eine Sondersteuer zahlen müssen.
Verabschiedung der Gesundheitsreform 2010
Die Gesundheitsreform wurde 2010 verabschiedet und stieß auf einige Schwierigkeiten, auch wenn das Resultat der ersten Einschreibefrist gut war. Der Implementierungsprozess führte zu Konsequenzen.
Die Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius trat zurück. Das Inkrafttreten einzelner Elemente von Affordable Care Act verzögerte sich. Obamacare stieß auch bei weiten Teilen der Bevölkerung auf Kritik.
Viele Amerikaner lehnten das Einschalten der Regierung in das Gesundheitswesen ab. Bereits versicherte Amerikaner verloren durch die Reform ihre aktuellen Policen, da sie den Standards nicht mehr entsprachen.
Probleme gab es, da die Reform für Medicare-Patienten die Möglichkeit bieten sollte, sich auf Staatskosten vom Arzt über eine Patientenverfügung informieren zu lassen. Eine rechtsgerichtete Tageszeitung ging bei dieser Möglichkeit von einem Plan zur Ergründung des Lebenswillens älterer Menschen aus.
Viele Republikaner waren gegen die Reform, darunter auch Sarah Palin. Sie behaupteten, dass Menschen mit einer schweren Behinderung nach Affordable Care Act keine Überlebenschance mehr hätten.
Die Option auf eine staatliche Krankenversicherung wurde kontrovers diskutiert. Es wurde befürchtet, dass private Krankenversicherungen viele Kunden verlieren könnten. Auch die Kosten der Reform lieferten Grund zur Kritik. Ebenso wurde befürchtet, das illegale Einwanderer vom Krankenversicherungsschutz profitieren könnten.
Nachdem mehrere Gesetzesvorschläge eingereicht wurden, mussten sich Senat und Repräsentantenhaus auf eine einheitliche Vorlage des Gesetzes einigen. Durch eine Nachwahl verloren die Demokraten ihre Drei-Fünftel-Mehrheit im Senat. Die Republikaner konnten dadurch den Gesetzgebungsprozess erheblich verzögern.
Um eine mögliche Blockade durch den Senat zu umgehen, stimmte das Repräsentantenhaus am 21. März 2010 dem Affordable Care Act mit 219 gegen 212 Stimmen zu. Demokratische Vertreter hatten Änderungswünsche, die im Health Care and Education Affordability Reconciliation Act of 2010 eingebracht wurden. Dieses Gesetz wurde am selben Tag mit 220 gegen 211 Stimmen verabschiedet.
Juristische Konflikte
Die Einführung der Gesundheitsreform Obamacare war von juristischen Konflikten begleitet. Die allgemeine Versicherungspflicht war der Hauptstreitpunkt.
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten bestätigte im Juni 2012 in einem Urteil die Verfassungsmäßigkeit wesentlicher Teile von Affordable Care Act.
Nur einer vorgesehenen Regelung wurde durch den Gerichtshof die Verfassungsmäßigkeit abgesprochen. Bei ausbleibender Kooperation durfte die Bundesregierung den Bundesstaaten nicht mit dem Entzug der gesamten Medicaid-Gelder strafen.
Der Oberste Gerichtshof entschied im Juni 2014, dass verschiedene Verfahren zur Empfängnisverhütung aus religiösen Gründen von der durch die Arbeitgeber angebotenen Krankenversicherung ausgeschlossen werden können.
Laut einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von 2015 sollte die Subvention von Versicherungsbeiträgen allen Amerikanern zustehen.
Die Regierung legte gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom Mai 2016 Berufung ein, nach der an Versicherungen keine Zahlungen von der Bunderegierung geleistet werden sollten, um Verträge sozial schwacher Versicherter zu subventionieren.
Politische Konflikte
Obamacare sorgte auch für massive Konflikte in der Politik. Die Republikaner machten das Gesetz zum Objekt für Auseinandersetzungen zwischen den Demokraten und Obama. Vor der Wahl im November 2014 scheiterten die Versuche an der demokratischen Mehrheit im Senat.
Die Republikaner im Repräsentantenhaus verhinderten eine Anpassung des Gesetzes und die Behebung vorhandener Schwächen.
Republikaner verhinderten in den Bundesstaaten, in denen sie die Mehrheit hatten, die Umsetzung oder den Erfolg einer Krankenversicherung. Für die untere Mittelschicht fehlte es an Subventionen.
Die Republikaner wiesen darauf hin, dass steigende Prämien für Millionen von Amerikanern zu einem Kollaps des Systems führen könnten.
Unsicherheit bei den Versicherungen und mangelnde Investitionen waren die Folgen verschiedener Klagen, die von den Republikanern eingereicht wurden. Republikaner wollten bei den Präsidentschaftswahlen 2012 im Fall eines Sieges das Gesetz aufheben.
Vor der Präsidentschaftswahl 2016 wurde das Gesetz Affordable Care Act ein wichtiges Wahlkampfthema. Die republikanische Mehrheit beschloss im Repräsentantenhaus Anfang Januar 2017 eine Finanzresolution. Sie stellt Mittel bereit, mit denen Gesetzgeber eine neue Reform der Gesundheit erarbeiten können.
Obamacare sollte nach einem Gesetzentwurf der Mehrheitsfraktion der Republikaner Anfang März 2017 durch ein neues System ersetzt werden. Subventionen aus Steuermitteln und die Versicherungspflicht sollten abgeschafft werden. Ungefähr 14 Millionen Menschen drohte damit der Verlust der Krankenversicherung. Da sich abzeichnete, dass der Gesetzentwurf keine Mehrheit finden würde, wurde auf eine Abstimmung verzichtet.
Geltende Regelungen
Affordable Care Act umfasst zahlreiche Regelungen, darunter:
- Verbot für Krankenkassen, Patienten mit Vorerkrankungen abzulehnen
- Verbot für Krankenkassen, für Kinder mit Vorerkrankungen höhere Beiträge zu erheben
- Möglichkeit der Versicherung von Kindern bis zum 26. Lebensjahr in der Familienversicherung der Eltern
- Verpflichtung der Krankenversicherungen zur Übernahme der Kosten für Vorsorgemaßnahmen
- Verpflichtung der Versicherungen zur Veröffentlichung der Bilanz im Internet.
Einige Änderungen wurden vorgenommen und gelten seit April 2014:
- Mindeststandard an definierten Leistungen in der Krankenversicherung
- keine erhöhten Versicherungsbeiträge für Erwachsene mit Vorerkrankungen
- keine dreimal so hohen Versicherungsbeiträge für ältere Menschen im Vergleich zu den Beiträgen für junge Menschen
- höhere Beträge für die steuerliche Geltendmachung von Krankenversicherungsbeiträgen
Ergebnisse
Zu den Ergebnissen der Reform von Obamacare gehört, dass sich vom 1. Oktober 2013 bis 31. März 2014 mehr als sieben Millionen Menschen für eine Krankenversicherung registrierten. Die Bevölkerungsgruppe, die von den Reformen am meisten profitieren sollte, beteiligte sich jedoch nicht.
Die sozial schwächsten Gruppen wurden von den Informationen, beispielsweise durch einen Newsletter, nicht erreicht und hatten auch kein Interesse.
Der Anteil der Amerikaner ohne Krankenversicherung war zum 1. April 2014 wieder auf die Werte vor der Finanzkrise gefallen und lag bei 15,6 Prozent. Die Registrierungsphase wurde verlängert und führte zu 8 Millionen mehr Menschen, die sich versicherten.
Medicaid wurde auf Bundesstaaten ausgeweitet, die Erweiterungsmöglichkeiten wahrnahmen. Die Erholung des Arbeitsmarktes führte dazu, dass mehr Arbeitgeber Krankenversicherungen für die Mitarbeiter anboten.
Zahlreiche Arbeitgeber boten für ihre Mitarbeiter Gruppenversicherungen an und leisteten Zuzahlungen. Das von den Arbeitgebern angebotene Leistungsspektrum war unterschiedlich.
Laut einer Analyse von 2014 wurde auch die angestrebte jüngere Zielgruppe erreicht. Versichert wurden vor allem diejenigen mit Vorerkrankungen. Die absolute Zahl der Unversicherten ist seit 2014 erstmals gesunken.
Die Erweiterung von Medicaid führte dazu, dass weniger Personen aufgrund hoher Krankheitskosten ihre Miete nicht zahlen konnten. Die Menschen, für die Medicaid zutrifft, sind seltener obdachlos. Ein großer Teil der Gesamtbevölkerung ist jedoch weiterhin nicht versichert.
Häufige Fragen und Antworten
Ist der Affordable Care Act 2020 noch in Kraft?
Auch wenn es verschiedene Änderungen und politische Kontroversen gab, ist der Affordable Care Act noch immer in Kraft.
Bin ich für den Affordable Care Act qualifiziert?
Für den Affordable Care Act sind alle Personen qualifiziert, die dauerhaft legal in den USA leben, unabhängig vom Bundesstaat, in dem sie leben.
Was ist der Affordable Care Act in einfachen Worten?
Der Affordable Care Act ist ein Gesetz, nach dem alle US-Bürger über eine Krankenversicherung verfügen sollen, um Zugang zu medizinischen Leistungen zu haben. Jeder soll sich eine Krankenversicherung leisten können. Diejenigen, die sie sich nicht leisten können, sollen Subventionen erhalten.
Was ist der Zweck des Affordable Care Act?
Der Affordable Care Act soll bessere Lebensbedingungen schaffen, indem jeder eine Krankenversicherung haben soll und keine hohen Kosten für medizinische Behandlungen aufbringen muss. Auch diejenigen, die keine Krankenversicherung bezahlen können, sollen Zugang zu medizinischen Behandlungen haben, indem sie Zuschüsse erhalten.