Verfassung der USA

Die Verfassung der USA, die seit dem 17. September 1787 besteht und von Delegierten erarbeitet wurde, regelt die rechtliche und politische Grundordnung der Vereinigten Staaten. Das Ziel bestand darin, dass die schwachen Einzelstaaten zum starken, gemeinsamen Bund zusammengefügt werden. Sie schreibt eine Gewaltenteilung vor, in welcher die Organe der Regierung, Gesetzgebung und Rechtsprechung getrennt voneinander agieren, aber sich auch gegenseitig kontrollieren.

Der Verfassungstext bestand ursprünglich aus sieben Artikeln, wurde jedoch im Verlauf um 27 Artikel ergänzt. Die Verfassung der USA beschreibt, wie die Regierung zu organisieren ist, wie die Regierungsoffiziellen auszusuchen sind und welche Rechte die Zentralregierung den Bürgern zu garantieren hat. Der Inhalt wird nachfolgend erläutert.

Verfassung der USA einfach erklärt – Eine Zusammenfassung

Aufbau der Verfassung der Vereinigten Staaten

Die Verfassung der USA sieht eine Dreiteilung vor: Dies ist zum einen die Exekutive, die dem Präsidenten untersteht, zum anderen die Legislative, die die zwei Kammern des Kongresses umfasst (Senat und Repräsentantenhaus) und dann gibt es den Supreme Court (Judikative), welches die höchste Instanz ist (Oberstes Bundesgericht und weitere Bundesgerichte). Die drei Gewalten agieren voneinander unabhängig, sind aber keine völlig getrennten Bereiche. Das System der wechselseitigen Beeinflussung wird als „Checks and Balances“, also Kontrollen und Gegengewichte bezeichnet.

Inhalt der Verfassung der Vereinigten Staaten

Die Väter der Verfassung haben sowohl an die Gegenwart als auch an die Zukunft gedacht. Das Ziel bestand darin, die Regierungsstruktur ebenso auf spätere Generationen auszurichten. Daher bestand von Anfang an die Möglichkeit der Ergänzung durch Zusatzartikel, falls dies notwendig sein sollte. Seit dem Ratifizieren der Verfassung der Vereinigten Staaten wurden 27 Zusatzartikel verabschiedet, wobei sich die Flexibilität als eine der größten Stärken erwies. Nun zum Inhalt der Verfassung der USA:

Wahlrecht

Jeder Amerikaner ab dem 18. Lebensjahr mit Wohnsitz in einem der amerikanischen Bundesstaaten hat das Recht, wählen zu gehen. Seit dem Jahr 1961 besagt der 23. Verfassungszusatz, dass auch die Bewohner, die in Washington D.C. leben, an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen dürfen.

Volkssouveränität

Bis zum 18. Jahrhundert wurde mit „souverän“ das „oberste“ Organ bezeichnet, das innerhalb des Staates fungierte. Damit war meist der Monarch gemeint. Die zweite Hälfte des 18. Jahrhunderts läutete eine Veränderung ein: „Souverän“ bezeichnete von nun an das Selbstbestimmungsrecht des Volkes.

Ergänzungen in der Verfassung der Vereinigten Staaten seit 1787

Im Mai 1787 sind 12 Staaten zum Constitutional Convention (Verfassungskonvent) zusammengetreten. Zu den Gründungsvätern gehörten zum Beispiel George Washington, James Madison und Benjamin Franklin. Nun wurde eine neue entworfene Verfassung präsentiert.

Hauptmerkmale:

• Staatsgewalt durch Volkssouveränität
• Gewaltenteilung
• Bundesstaatliche Organisation

Zu den Veränderungen zählen das Recht auf eine Meinungs- und Versammlungsfreiheit, den Besitz von Waffen, den Verbot der Sklaverei und ein Frauenwahlrecht. Das Wahlrecht darf allgemein weder durch die Rasse noch die Farbe eingeschränkt werden. Die Unverletzlichkeit von Personen und Wohnungen wurde gesichert und Doppelanklagen wurden verboten. Es wurde festgelegt, dass Geschworenengerichte einzusetzen sind. Grausame und unübliche Bestrafungen wurden verboten. Die Kompetenzaufteilung zwischen den Gliedstaaten und dem Gesamtstaat ist ausgewogener. Die Anzahl der Abgeordneten wurde entsprechend der Zahl der Bevölkerung des Staates festgesetzt. Jeder Gliedstaat hat im Senat zwei Stimmen. Der Bund garantiert in der Verfassung der USA jedem Glied, dass die wichtigsten Rechte ebenso gegenüber der Gliedstaatengewalt gelten. Auch der Vorrang des Bundesrechts ist geregelt. Die Bundesregierung darf Einkommenssteuer erheben.

Der Entwurf wurde den Staaten vorgelegt. Eine Zustimmung von neun Staaten war für die Inkraftsetzung der Verfassung nötig. Die Staaten waren Delaware, Pennsylvania, Georgia, New Jersey, Connecticut, Maryland, Massachusetts, South Carolina und New Hampshire finalisierte diesen Prozess, sodass der Kongress die Ratifizierung erhielt. Daraufhin ernannte er ein Komitee, um die Inkraftsetzung einzuleiten. Es folgten noch New York, Virginia, North Carolina sowie Rhode Island. Am 17. September des Jahres 1787 wurde die Verfassung der Vereinigten Staaten verabschiedet. Der verfeinerte Entwurf wurde formal unterzeichnet. George Washington trat im April 1789 sein Amt an. Er war der erste Präsident der Vereinigten Staaten Amerikas.

In der verabschiedeten Verfassung hat ein Grundrechtskatalog gefehlt. Doch bereits am 25. September wurden 12 Zusatzartikel beschlossen. 10 davon wurden bis Ende 1791 ratifiziert. Die ersten zehn Zusatzartikel (Bill of Rights) enthalten verfassungsmäßige Grundrechte der Bevölkerung. Bis heute sind insgesamt 17 Zusatzartikel hinzugekommen, von denen mehrere einen grundrechtlichen Inhalt haben.

Inhalt der Verfassung der USA – kurz und knapp:

• Artikel I: Rechte und Pflichten Kongress (Repräsentantenhaus und Senat)
• Sektion 10: Rechte der bisherigen Staaten
• Artikel II: Rechte und Pflichten Präsident
• Sektion 4: Abberufung Präsident, Vize-Präsident und wichtige Staatsdiener
• Artikel III: Bestimmungen und Rechte Jurisdikation
• Artikel IV: Finanz- und Rechtsverhältnisse der Bundesstaaten untereinander
• Sektion 3: Verfahren zur Aufnahme von weiteren Staaten
• Sektion 4: Festlegung der republikanischen Staatsform
• Artikel V: Zusätze zur Verfassung können hinzugefügt werden
• Artikel VI: Altschulden der USA werden geregelt
• Artikel VII besagt: mindestens neun Staaten müssen Verfassung annehmen

Wie funktioniert die Verfassung der USA?

Durch die Verfassung wurden die souveränen Einzelstaaten zu einem Bundesstaat. Auf der Bundesebene gab es von nun an eine starke Exekutive, doch auch die Bundesstaaten haben erhebliche Befugnisse erhalten. An der Spitze steht ein Präsident, der die oberste ausführende Gewalt hat. Er ist Staatschef, Regierungschef sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Die Amtszeit beträgt vier Jahre. Neben dem Präsidenten gibt es einen Vizepräsidenten. Der Vizepräsident hat die Hauptfunktion, im Falle eines Todes, Rücktritts oder der Absetzung der Nachfolger des Präsidenten zu sein.

Die Gesetzgebung auf der Bundesebene liegt beim Kongress, Parlament mit Zweikammersystem: Repräsentantenhaus und Senat, wobei alle Bundesstaaten gleichmäßig vertreten sind. Die Regierung ist in Exekutive, Legislative sowie Judikative unterteilt. Auch wenn jeder Bereich unabhängig voneinander arbeitet, kontrollieren sie sich, damit sich in einer Branche nicht zu viel Macht anhäuft. Der Oberste Gerichtshof, der sich in Washington D.C. befindet, urteilt über die verschiedensten Fälle rund um die Verfassung der Vereinigten Staaten, das Bundesrecht und die Bundesverträge. Die Verfassung definiert die wesentlichen Regierungsorgane, deren Zuständigkeiten sowie die grundlegenden Bürgerrechte, nicht nur der Einwohner, sondern auch der Besucher auf amerikanischem Gebiet.